Für Speyer aktiv

Eröffnung der Kneipp-Saison: ein Baustein zur „Gesunden Stadt“ – /

UfS fordert Beitritt zu „Gesundem Städte-Netzwerk“ jetzt!

 

Am gestrigen Pfingstsamstag eröffnete der Kneipp-Verein Speyer mit dem traditionellen „Antreten“ am Wassertretbecken die Kneipp-Saison 2024. Bei einem Frühlingsmarkt im Kneipp-Kräutergarten konnten die Gäste Snacks, Kaffe und Kuchen bei Musik genießen und Kräuterprodukte, Stickwaren, Trödelstand, Upcycling-Nähprodukte und mehr ausprobieren. Der Rainbow-Chor der Chorgemeinschaft Speyer unterhielt die Gäste.

 

Der Vorsitzende des Kneipp-Vereins, Oliver Seifert, begrüßte die Gäste und dankte allen Ehrenamtlichen für ihr Engagement zur Pflege und Instandhaltung des Kneipp-Beckens.

 

Auch der Kneipp-Verein mit seinen Angeboten und dem Tretbecken stelle einen wichtigen Baustein auf dem Weg zu einer gesunden Stadt dar, betont Rosemarie Keller-Mehlem, Vorsitzende der Stadtratsfraktion Unabhängig für Speyer (UfS) anlässlich des Festes. Nun gelte es jedoch, auf diesem Weg konsequent weiter voranzuschreiten und auch den Beitritt der Stadt Speyer zum „Gesunde-Städte“-Netzwerk schnellstmöglich zu realisieren, um noch besser von den Erfahrungen anderer Kommunen profitieren und mit diesen kooperieren zu können.

 

Die Fraktion Unabhängig für Speyer (UfS) setzt sich schon seit ihrem Bestehen für eine „gesunde Stadt“ und für den Beitritt zum Gesunde Städte Netzwerk ein. Unter diesem Motto steht auch das Parteiprogramm der Wählergruppe. Die UfS wollten den Beitrittsbeschluss noch vor Juni erneuert haben, was das zuständige Fachdezernat jedoch mit Verweis auf entsprechende Beschlüsse aus 2018 und 2021 als nicht nötig erachtete. Anlässlich des Weltgesundheitstages am 7. April forderte die UfS dann erneut schnellstmöglich den Beitritt zum Gesunde- Städte-Netzwerk.

 

Prävention und Gesundheitsförderung für alle sind Voraussetzungen und zugleich Basis einer resilienten Gesellschaft und gehören daher zu den Grundpfeilern jeder Kommune. Gerade in Zeiten wachsender sozialer und gesundheitlicher Herausforderungen und knapper Kassen bedarf es des Austausches und des Lernens voneinander in lokalen Netzwerken. Aspekte wie gesundheitsfördernde Stadtentwicklung, Gesundheit und Umwelt, gesundheitliche Chancengleichheit, gesunde und soziale Stadt beinhalten Aufgaben, die in Kommunen zukünftig noch mehr Bedeutung erlangen werden, besonders auch angesichts des demographischen Wandels. Hier sieht die UfS eine Querschnittsaufgabe, in der kommunale Handlungsstrategien mit denen anderer Kommunen zielführend abzugleichen sind. Genau das will das Gesunde Städte-Netzwerk: Es setzt sich im Sinne der Ottawa-Charta der Weltgesundheitsorganisation vom 21.11.1986 für die Beachtung und Umsetzung gesundheitlicher Chancengerechtigkeit als gesamtgesellschaftliche Aufgabe ein. Mittlerweile gehören dem Netzwerk bereits 94 Kommunen (Stand: Februar 2024) allein in Deutschland an. Sie haben sich mit dem freiwilligen Zusammenschluss ein Lern-, Aktions- und Diskussionsinstrument geschaffen, mit dem sie ihre eigene Arbeit im Sinne der Gesunde Städte-Konzeption vor Ort durch Informations- und Erfahrungsaustausch unterstützen und bereichern können.

 

Die Gesundheit der Menschen wird entscheidend durch die sozialen und ökonomischen Lebensbedingungen, das Arbeitsfeld, den Zugang zu sozialen und gesundheitlichen Leistungen und die Qualität des Lebensumfeldes geprägt. Umgebungsfaktoren wie Luftqualität und Lärm, Zugang zu grünen Freiflächen, gesunder Wohnraum, sichere Radwege, Bewegungsmöglichkeiten für Kinder und Jugendliche und Möglichkeiten zum Einbeziehen älterer Menschen spielen dabei eine wichtige Rolle. Belegt ist zum Beispiel der Zusammenhang zwischen sozialen Umgebungsfaktoren und dem Anteil an adipösen Kindern und Jugendlichen und der Erkrankungsrate an Diabetes mellitus Typ II.

 

Das Gesunde Städte-Netzwerk basiert auf der Überzeugung, dass politische Entscheidungen verschiedener Ressorts Auswirkungen auf das Wohlbefinden und die Gesundheit der Menschen einer Kommune haben. Das betrifft zum Beispiel die Bereiche Jugend, Familie, Bildung und Stadtentwicklung. Gesundheitsaspekte sollten daher in allen Politikbereichen mitbedacht und berücksichtigt werden. In diesem Zusammenhang sei auch an den von der UfS beantragten Hitzeaktionsplan erinnert. Handlungsgrundlage aller bundesdeutschen Mitglieder im Gesunde Städte-Netzwerk ist die Anwendung und Einhaltung eines 9-Punkte-Programms im Sinne einer Selbstverpflichtung. Es fordert unter anderem die politisch verbindliche Unterstützung durch die politischen Entscheidungsgremien, eine gesundheitsverträgliche Stadtentwicklung sowie effektive Mitwirkungs- und Beteiligungsmöglichkeiten der Bürgerschaft.

 

Weitere Informationen: www.gesunde-staedte-netzwerk.de


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UfS bei den „Siedlern“ in Speyer-Nord vor Ort


Etwa drei Stunden lang warben die (Spitzen-)Kandidat*innen der Wählergruppe Unabhängig für Speyer (UfS) Rosemarie Keller-Mehlem, Beate Klehr-Merkl, Maria Räch, Volker Seitz und Oliver Seifert in Speyer-Nord vor dem Netto-Markt um Wählerstimmen.


Fast alle Kundinnen und Kunden, die aus dem Markt herauskamen, haben Flyer mitgenommen, nicht wenige „Siedler“ blieben auf ein Gespräch mit den UfS-Mitgliedern stehen – manche auf einen längeren Plausch und Austausch von Informationen und Sachanfragen.


Dabei wurde den Vertreter*innen der UfS deutlich klar, was den Menschen wichtig ist und was diese bewegt. Seitens der UfS sieht man nun echten Bedarf für eine bessere Politik für den Speyerer Norden, etwa die Weiterentwicklung des Heinrich-Lang-Platzes. 


Fotos: Bernhard Bumb


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AUFSTEHEN für Menschenwürde und Demokratie!


350 Speyererinnen und Speyerer folgten trotz strömenden Regens dem Aufruf des Bündnis für Demokratie & Zivilcourage Speyer. Kommunalpolitische, kirchliche und DGB Speyer Vertreterinnen und Vertreter ließen es sich nicht nehmen, flammende Plädoyers für ein solidarisches Zusammenleben ohne Hass und Hetze zu halten.


Beate Klehr-Merkl, UfS, rief zu einem solidarischen Zusammenleben und gegen Hass und Hetze und zum Schutz unserer demokratischen Grundordnung auf. Sie erinnerte zum 75. Geburtstag des Grundgesetzes an dessen Werte und das hohe Gut der Grundrechte wie der Meinungs-, Presse-, Wahl-, Religions- oder Demonstrationsfreiheit, die es zu schützen gelte.


Aus dem Team UfS - Unabhängig für Speyer   waren zur Kundgebung gekommen: Beate Klehr-Merkl, Rosemarie Keller-Mehlem, Kirsten Klemstein-Patzelt, Steffen Patzelt, Oliver Seifert, Maria Räch Maria Caballero Carrasco, Gabriele Weiter, Kerstin Scholl Erich Kinder, Andre Merkl, Stefan Albring, Elisabeth Schuster.


#ufsspeyer #Speyer #unabhängigfürspeyer #niewiederistjetzt #demokratieleben #gemeinsamstark


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Podiumsdiskussion in St. Hedwig


Die UfS-Spitzenkandidatin Rosemarie Keller-Mehlem überzeugte bei der Podiumsdiskussion zur Kommunalwahl mit Fakten, Erfahrung und Zielen.

Gute Sachpolitik für Speyer ohne parteipolitische Verengungen wurde deutlich.


Sie danke allen, die zum Gelingen des Abends beigetragen haben:

DGB Speyer , Dompfarrei Pax Christi, Speyer, Protestantisches Dekanat Speyer sowie den Moderatoren Markus Lamm und Arne Dembeck.


Das Ufs-Team war gut vertreten und brachte sich engagiert in die Diskussion zu den  einzelnen Themenblöcken Umwelt, Soziales, Bildung und Zukunft Speyers mit ein: Beate Klehr-Merkl, Maria Caballero Carrasco, Gaby Weiter, Michael Weiter, Steffen Patzelt, Ewald Gaden, Erich Kinder


Fotos: B. Bumb, M. Weiter


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Neues Format Entspannter Wahlkampf der UfS auf der Domwiese


Am wohl markantesten Baum  auf der Klipfelsau fand am Muttertag Wahlkampf der UfS statt, ein gelungener Mix aus kurzen Reden, persönlicher Vorstellung von Stadtratskandidatinnen und -kandidaten,  musikalischer Unterhaltung und Picknick.  


Den musikalischen Reigen eröffnete Martin"Stuff" Hug, erst als Soloartist und später im Duett mit Oliver Seifert, mit bekannten Klassikern der 70er und 80er Jahre. Die Band UfS Sound Maschien feat. Ulla Püttmann präsentierte die eigene Komposition "Äfach schä!", eine Hommage an die Stadt, aber auch mit einer klaren Ansage: ...es muss noch vieles besser werden. Hierbei wurden auch die Zuhörer*innen interaktiv mit eingebunden, indem sie ihre persönlichen Empfindungen zum Thema Stadtverbesserung in die Darbietung mit einbringen konnten.


Ebenfalls mit eigenen Liedern, sogar mit eigenen Gedichten, unterhielt Kandidatin Dr. Hanna Wadle die Gäste - in Begleitung von Wolfgang "Blueswolf" Schuster an der Gitarre -  und setzte auch den Schlussakkord.


Dazwischen kamen die Kandidatinnen und Kandidaten der Wählergruppe Unabhängig für Speyer mit nicht wenigen Interessierten ins Gespräch. Einige davon blieben ganz vergnügt  bis zum Schluss dabei.


 Organisiert wurde die Wahlkampfveranstaltung von Stadtratskandidatin Elisabeth Schuster  Schuster, stellvertretende Vorsitzende der UfS. Wer dabei war, hatte viel Spaß und gute Unterhaltung.


Aus dem UfS-Team waren dabei: Elisabeth Schuster,  Wolfgang Schuster, Beate Klehr-Merkl, Kerstin Scholl, Ewald Gaden, Oliver Seifert, Judith Katharina Klimm, Rainer Moster, Maria Räch, Steffen Patzelt, Kirsten Klemstein-Patzelt, Jörg Pfänder,  Volker Seitz,  Dr. Fred Bernitzke, Hannah Wadle, Martin Hug,  Yahya Hanna Mekha,  Bernhard Bumb, Andre Merkl, Ulla Püttmann, Gerhard Kief,  Thomas Weiter, Rosemarie Keller-Mehlem.


Text und Fotos: B. Bumb und UfS


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"Nah bei den Menschen" - Wahlkampf der UfS  an der Alten Münze mit Rikscha


 Fahrstunde nach Wunsch ... oder einfach "Wir bringen den Bürgerdialog in Schwung"

Auch der eigene UfS-Sound-Maschien-Song "Äfach schä" - eine Liebeserklärung an Speyer - stand hoch im Kurs und wurde aus vollem Herzen mitgesungen

Ergebnis: großes Interesse an der neuen, parteilosen Wählergruppe UfS, miteinander füreinander, interessante Dialoge und Impulse, Demokratie lebt vom Mitmachen!


Aus dem UfS-Team waren dabei:  Beate Klehr-Merkl, Kerstin Scholl, Ewald Gaden, Oliver Seifert, Alexandra Mally, Maria Caballero Carrasco, Steffen Patzelt, Kirsten Klemstein-Patzelt, Gabriele Weiter, Nelly Munezero-Teubner, UrsulavonBrasch, Ulla Püttmann,  Gerhard Kief, Rosemarie Keller-Mehlem.


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UfS beantragt neue Großsporthalle in Speyer – offene Prüfung des neuen Standortes


Speyer, 13.5.2024. Bereits im November 2023 hatte die Fraktion Unabhängig für Speyer (UfS) eine weitere Großsporthalle für Speyer gefordert. Der Antrag fand eine breite Mehrheit im Stadtrat.


„Sehr erfreulich ist die positive Entwicklung der Mitgliederzahlen in unseren Sportvereinen. Die Sporthallen platzen aber inzwischen aus allen Nähten. Folglich können längst nicht mehr alle benötigten Trainingszeiten abgedeckt werden. Kommen dann noch die anstehenden Sanierungsmaßnahmen hinzu, schrumpfen die verfügbaren Hallenkapazitäten noch weiter“, erläutert die UfS-Vorsitzende Rosemarie Keller-Mehlem.


41 Sportvereine mit etwa 16.000 Mitgliedern kann Speyer vorweisen. Sport im Verein bedeutet für die Mitglieder mehr als nur körperliche Betätigung. Wettkampferfahrung, Gemeinschaftsgefühl, Persönlichkeitsentwicklung und ehrenamtliches Engagement sind mit geringen Beträgen für jeden erschwinglich. Auch finanziell weniger zahlungskräftige Familien können über „Bildung und Teilhabe“ dabei sein. Vereine erfüllen also eine wichtige gesellschaftliche Aufgabe und brauchen unsere Unterstützung. Insbesondere benötigen auch Kinder für ein gesundes Aufwachsen mehr Bewegungsangebote, denen durch eine neue Großsporthalle Rechnung getragen wird. Daneben besteht auch in hoher Bedarf für Reha-Sport-Angeboten.


Bei ihrem Antrag hat die UfS ganz bewusst eine offene Prüfung des neuen Standortes gefordert, da bereits zu diesem Zeitpunkt die Nachbarschaft der Osthalle ihren Wunsch nach Verkehrsentlastung zum Ausdruck gebracht hat. Die bestehende BI Ziegelofenweg/Fritz-Ober-Straße fühlt sich durch das bestehende Verkehrsaufkommen bereits jetzt in ihrer Lebensqualität beeinträchtigt – was sie bereits mehrfach – so zuletzt auch im Verkehrsausschuss – deutlich gemacht hat und mehrere Anwohnende auch gegenüber der UfS betont haben. Vor diesem Hintergrund sprach sich UfS für eine stadtweite Suche nach dem besten Standort aus.


Die Anträge dazu finden sich hier:
https://buergerinfo2.speyer.de/vo0050.php?__kvonr=8995&smcspf=4

https://buergerinfo2.speyer.de/getfile.php?id=69013&type=do


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Weiterbeschäftigung der Gemeindeschwestern Plus dauerhaft sichern
 
Im Sozialausschuss am 7. Mai 2024 hat die Fraktion Unabhängig für Speyer (UfS) einen Antrag zur unbefristeten Verlängerung der Stellen der beiden Gemeindeschwestern Plus und die Finanzierung der Stellen durch Aufnahme in den Haushaltsplan der Stadt - nach Ablauf der Förderung durch das Land - gestellt. 


Bereits am
22.November 2023 hatte UfS im Sozialausschuss der Stadt Speyer die Frage nach einer Weiterfinanzierung des für viele ältere Menschen äußerst wichtigen Projektes „Gemeindeschwester Plus“ aufgeworfen. 


Es ist ein kostenloses Angebot für alle älteren Menschen in ganz Speyer und richtet sich an die Seniorinnen und Senioren, die noch selbstständig leben und nicht auf Pflege angewiesen sind, sich aber Unterstützung und Beratung wünschen. Die Besuche der Gemeindeschwestern beugen Einsamkeit vor. Sie erkennen bei ihren Hausbesuchen frühzeitig Bedarfe und Risiken und können entsprechend gegensteuern. Damit tragen sie entscheidend dazu bei, dass Seniorinnen und Senioren länger zuhause leben, sich ihre Selbstständigkeit erhalten und am gesellschaftlichen Leben teilhaben können. 


„Das gelingt bei uns in Speyer in hervorragender Weise durch das außergewöhnliche Engagement unserer beiden Fachfrauen“, so UfS-Vorsitzende und Stadträtin Rosemarie Keller-Mehlem und ergänzt. „Das Land hat soweit bekannt bislang noch keine verbindliche Zusage zur Weiterfinanzierung gemacht. Momentan stellt sich die berufliche Perspektive der beiden Gemeindeschwestern äußerst unsicher dar, so dass sich eine der beiden bereits arbeitssuchend gemeldet hat. Unser Ziel muss es sein, unseren bewährten und erfahrenen Schwestern Planungssicherheit zu geben und ihnen verlässliche Rahmenbedingungen zu bieten. Nach unserer Information beabsichtigt die Stadt, die Verträge zunächst bis zum 30. Juni 2025 zu verlängern. Dies begrüßen wir. 

 Das Ziel sollte aber die sofortige Zusage einer unbefristeten Weiterbeschäftigung und Finanzierung der Stellen sein, wenn die Förderung durch das Land ausläuft. Das würde durch eine unbefristete Aufnahme der entsprechenden 1,5 Stellen in den Stellenplan des Haushaltes der Stadt Speyer gewährleistet. So kann dieses wertvolle Angebot für Seniorinnen und Senioren in Speyer erhalten werden. Die beiden beliebten Stelleninhaberinnen benötigen Sicherheit in der Frage ihrer langfristigen Weiterbeschäftigung.“
 
Der Antrag wurde seitens der zuständigen Fachverwaltung nicht zugelassen und muss in den Haushaltsberatungen erneut gestellt werden.
 
Der Antrag findet sich hier: 
https://buergerinfo2.speyer.de/getfile.php?id=72793&type=do


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UfS: Mehr soziale Teilhabe

für Seniorinnen und Senioren -

Busverkehr in Speyer-West nochmals überprüfen und

barrierefreien Ausbau des ZOBs vorziehen


Mehr soziale Teilhabe für ältere Menschen – diesem Gedanken trägt der Antrag der neuen Wählergruppe Unabhängig für Speyer (UfS) Rechnung. Die UfS hat für den Stadtrat am 8. Mai den Antrag gestellt, die Auswirkungen der neue Linienführung der Busse, insbesondere die Anbindung für Speyer-West zu überprüfen.


„Das neue Liniennetz hat deutliche Verbesserungen etwa für das Industriegebiet-Süd gebracht und der östliche Bereich des Industriegebiets Auestraße wurde neu erschlossen. Auch die Nord-Süd-Verbindungen sind maßgeblich verbessert worden, doch aus Speyer-West erreichen die UfS seit der Einführung fortlaufend Beschwerden von älteren Menschen, die die Neuerungen der Linienführung als deutliche Verschlechterung ihrer persönlichen Situation erleben. Manche erfahren diese Änderungen sogar als Behinderung ihrer Teilnahme am sozialen und öffentlichen Leben“, berichtet UfS-Fraktionsvorsitzende Rosemarie Keller-Mehlem.


Einige Beispiele, die der UfS geschildert wurden:

- Die Ärztehäuser im Diakonissenkrankenhaus können nur noch mit Umsteigen erreicht werden, was für ältere Menschen mit Rollstuhl, Rollator oder Gehhilfe schwer oder gar nicht möglich ist, da der ZOB noch nicht barrierefrei umgebaut ist.

- Eine 93 jährige Dame, sie wohnt in der Christoph-Lehmann-Straße, benötigt mit der neuen Linie 20-25 Minuten zum Friedhof, da der Bus erst durch das ganze Stadtgebiet fährt. Wenn die Dame zum Penny Markt oder in die Stadt möchte, muss sie erst zur Haltestelle Burgfeldschule laufen, was für eine 93 jährige Person sehr weit ist. Vorher war die Haltestelle nah, Sonntags fährt die 566 gar nicht

- Ein Ehepaar, 89 und 92 Jahre alt, das in der Nähe von St. Otto wohnt, ist regelmäßig in die Stadt zum Bummeln, Einkaufen und Kaffeetrinken gefahren. Die Dame ist auf einen Rollator angewiesen, ein Umstieg am Busbahnhof ist für sie nicht zu bewerkstelligen, die Besuche der Innenstadt entfallen seit diesem Jahr.


„Die neuen Linien führen zentral über den Busbahnhof (ZOB). Es muss vermehrt umgestiegen werden, was gerade für mobilitätseingeschränkte Menschen ein Problem ist. Das kann insbesondere für ältere, gebrechliche Menschen ein Ausschlusskriterium zur Benutzung des ÖPNVs sein. Hier sollte mit Blick auf die älteren Menschen dringend noch einmal eine Nachbesserung geprüft werden“, sagt Beate Klehr-Merkl, mitverantwortlich für die programmatische Ausrichtung der UfS.



Auch der Seniorenbeirat Speyer hat sich im Gespräch deutlich für eine nochmalige Evaluation der Linienführung ausgesprochen. Er brachte als eine weitere Lösungsoption die Anschaffung eines ehrenamtlich betriebenen Seniorentaxi-Busses ins Spiel, wie ihn bereits die AWO betreibt.


Im Stadtrat fragte Rosemarie Keller-Mehlem nach dem Stand des barrierefreien Ausbaus der Bushaltestellen und bat ausdrücklich darum, den barrierefreien Ausbau am ZOB zu priorisieren.


Zusätzlich beantragte die UfS die Verwaltung zu prüfen, ob an den Haltestellen, die besonders häufig von älteren Menschen benutzt werden, überdachte und seniorengerechte (Sitzhöhe) Sitzgelegenheiten vorhanden sind bzw. eingerichtet werden können, wo noch nicht geschehen. Leider fand der Prüfantrag keine Mehrheit der Fraktionen im Stadtrat. Lediglich die SPD und FWG haben den Antrag unterstützt, während er von CDU, AfD, FDP und SWG abgelehnt wurde. Grüne und Linke enthielten sich.


Der Antrag der UfS kann hier eingesehen werden, alle Anträge finden sich auf der Website www.ufs-speyer.de : https://buergerinfo2.speyer.de/getfile.php?id=72611&type=do

Der Bericht findet sich auch hier im Wochenblatt:

https://www.wochenblatt-reporter.de/.../ufs-busverkehr...


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Wahlkampf: UfS zeigt verstärkt Flagge


Die neue Wählergruppe UfS – Unabhängig für Speyer – wird bis zur Kommunalwahl (9. Juni) in Speyer oft präsent sein. Da die UfS bewusst auf die Vermüllung durch die anstehende Plakateflut verzichtet, setzt sie auf den direkten Kontakt zu den Bürgern.


Info-Stände finden im Mai – jeweils von 10 bis 13 Uhr –in der Regel freitags auf dem Berliner Platz und samstags am Haus „Alte Münze“ oder beim Altpörtel statt, wo die junge Wählergruppe um die Wählergunst kämpft.


"Rikscha-Gespräche: Wir bringen Ihre Stimme in Fahrt!"


Unter dem Motto "Rikscha-Gespräche: Wir bringen Ihre Stimme in Fahrt!" hat die UfS eine überraschende Form des Bürgerdialogs parat: Am 11. Und 17. Mai an der Alten Münz, am 31. Mai am Berliner Platz sowie am 1. Juni nochmals an der Alten Münz, lädt Ufs die Bürger zu persönlichen Gesprächen im Rahmen einer kleinen Rikschafahrt ein.

Zusätzlich begeben sich die Stadtrats-Kandidaten und Stadtrats-Kandidatinnen auf die Straße und stellen sich den Spey‘rern persönlich vor, verteilen ihre Argumente in die Briefkästen und besuchen öffentliche Veranstaltungen, damit sie und die UfS in der Domstadt noch bekannter werden.


Picknick im Domgarten


Bereichert wird der UfS-Wahlkampf am 12. Mai von 15 bis 19 Uhr mit Live-Musik auf der Domwiese Klipfelsau neben der Rheinallee. Da wird keine Band engagiert, sondern, als UfS- Sound Maschien, unterhalten musikalische Mitglieder der Wählergruppe die Besucher mit einem Picknick-Konzert: Oliver Seifert, Wolfgang „Blueswolf“ Schuster, Martin „Stuff“ Hug, Judith Klimm, Hannah Wadle, unterstützt von Ulla Püttmann.


Wer dabei sein will, möge eine Decke, seine Verpflegung inklusive Geschirr, Dosen, Becher etc. mitbringen. Um Glasscherben zu vermeiden: keine Gläser und Glasflaschen auf die Wiese mitbringen.

Bei schlechtem Wetter findet sich bis 12 Uhr auf der Webseite www.ufs-speyer.de/termine ein Hinweis, ob das Event stattfindet.

 

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DGB-Maikundgebung zum Tag der Arbeit in der Walderholung:

Gemeinsam stark für ein soziales Speyer!


Zum Tag der Arbeit lud der DGB unter dem Motto "Mehr Lohn, mehr Freizeit, mehr Sicherheit" in unsere beliebte Walderholung. Bei sonnigem Wetter spielten die Kinder während die Erwachsenen nachdenklich den Plädoyers für mehr soziale Gerechtigkeit, Demokratie und Frieden zuhörten.


Lokale Themen wie der Erhalt des Kaufhofs, Wohnen als Grundrecht und gute Arbeitsbedingungen wurden mit viel Zwischenapplaus belohnt.


Mit Leidenschaft mahnte Axel Elfert (DGB), unsere Bemühungen für den Frieden zu verstärken und forderte einen stärkeren Zusammenhalt in der Gesellschaft.


Das unterstrich auch Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler und wies darauf hin, wie wichtig die Vereinbarkeit von Familie und Beruf ist. Danach führte sie aus, wie gute Sozialpolitik unsere Demokratie stärke. In den vergangenen Jahren habe sich gezeigt, dass der freie Markt eben nicht alles regle - im Gegenteil. Es brauche gestaltende Kräfte, um das weitere Auseinanderdriften in unserer Gesellschaft zu verhindern.


Der Gastredner, Klaus-Peter Hammer (GEW), forderte gar eine Bildungswende. Gemeinsam war allen das Anliegen, Antworten zu geben auf die Verunsicherungen in der Gesellschaft.


Wir als Wählergruppe Unabhängig für Speyer-UfS konnten viele Positionen teilen und fühlen uns bestärkt in unserem Engagement.


Wir danken allen, die zum Gelingen dieses Tages beigetragen haben. Bis spät am Nachmittag gab es entspannte gute Gespräche.


Für UfS vor Ort: Rosemarie Keller-Mehlem, Beate Klehr-Merkl, Kerstin Scholl, Ewald Gaden, Olliver Seifert, Elisabeth Schuster, Maria Caballero Steffen Patzelt, Kirsten Klemstein-Patzelt, Erich Kinder, Andre Merkl, Wolfgang Schuster, Eva Nowack , Yahya Hanna Mekha und Martin Hug "Stuff" bei der Band auf der Bühne.


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Alle Voraussetzungen erfüllt!:

Unabhängig für Speyer (UfS) nimmt an der Kommunalwahl am 9. Juni teil


Mit 46 Kandidatinnen und Kandidaten aus unterschiedlichen Alters- und Berufsgruppen tritt Unabhängig für Speyer (UfS) zur Wahl für den Stadtrat an. Der Wahlausschuss hat am heutigen Montag bekanntgeben, dass die Wählergruppe alle formalen Voraussetzungen erfüllt und zur Kommunalwahl am 9. Juni zugelassen wird.


Neben einer Liste mit mindestens 15 Kandidierenden waren 170 Unterstützerunterschriften für die Zulassung erforderlich, mehr als 200  Unterschriften von wahlberechtigten Spey’rern waren in den ersten drei Wochen nach der Mitgliederversammlung und Listenaufstellung der Wählergruppe (23. Februar) zusammengekommen, denen es die UfS verdankt, dass sie an der Kommunalwahl am 9. Juni mitmachen darf. Spitzenkandidatin Rosemarie Keller-Mehlem, Vorsitzende der Wählergruppe und der Stadtratsfraktion betont: „Im Namen des Vorstandes, der Fraktion und aller Mitglieder sage ich den Unterstützern herzlichen Dank“.


Auch Beate Klehr-Merkl, zweite Spitzenkandidatin der UfS, freut sich, dass es gelungen ist, in so kurzer Zeit seit der Vereinsgründung im Dezember vergangenen Jahres so viele Engagierte für die politische Arbeit der UfS zu gewinnen. Sie ist immer noch begeistert darüber, dass im vergangenen Jahr so schnell 46 Spey'rer gefunden wurden, die sich bereit erklärt haben, am 9. Juni für die neue Wählergruppe zu kandidieren.


Keller-Mehlem und Klehr-Merkl danken allen Aktiven und Unterstützern, bei nicht wenigen Mitgliedern für ihre bisherigen Einsätze beim Vorbereiten und der Teilnahme an Ausschuss- und Stadtratssitzungen und Besprechungen, bei Einsätzen wie etwa beim Dreck-weg-Tag, beim Mitdemonstrieren für Demokratie und gegen Hass und Hetze, beim der Teilnehme und fürs Repräsentieren der UfS bei gesellschaftlichen Veranstaltungen sowie für vorbereitende Maßnahmen hinsichtlich des Wahlkampfs.


Im Wahlkampf verzichtet die UfS ganz bewusst als erste Wählergruppe in Speyer – nachdem bereits 2021 mehrere Parteien eine entsprechende Forderung aufgestellt hatten – auf Wahlplakate im öffentlichen Raum und setzt stattdessen auf den Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern an Wahlkampfständen und bei persönlichen Gesprächen sowie auf Informationen über ihre politischen Inhalte auf der Website www.ufs-speyer.de und in den sozialen Medien. Zudem gibt‘s an den Info-Ständen auch Live-Musik.


Sofern die Genehmigungen vorliegen, sind im Mai in der Regel freitags Informationsstände auf dem Berliner Platz sowie samstags in Speyer-Nord oder auf der Maximilianstraße geplant. Die genauen Termine sowie weitere Veranstaltungen werden noch mitgeteilt.


Am Wahlausschuss nahmen stellvertretend für alle Kandidierenden  Rosemarie Keller-Mehlem, Beate Klehr-Merkl, Oliver Seifert und Erich Kinder teil und freuten sich über die Zulassung.


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Jubiläum: Zum 40. Mal wurde heute das Zunftbaumfest der Speyerer Handwerkstradition e.V. gefeiert


Das Wetter spielte ebenso mit und bescherte den zahlreichen Engagierten und Besucherinnen und Besuchern ein tolles Fest bei strahlendem Sonnenschein.


Der Zunftbaum in Speyer steht für den Zusammenhalt und das Traditionsbewusstsein der Handwerker in der Stadt. Er hat eine Höhe von 18 Metern und trägt 27 Zunftzeichen und das Stadtwappen. Der Stamm ist mit den Speyerer Stadtfarben Rot-Weiß (die sich auch die Wählergruppe Unabhängig für Speyer - UfS zu eigen gemacht hat ). Alljährlich begleiten die Speyerer Handwerker ihren frisch geschmückten Baum voller Stolz auf einem Umzug die Maximilianstraße hinauf bis zum alten Marktplatz. Auch wenn der Baum aus Sicherheitsgründen inzwischen fest verbaut ist und stattdessen ein kleiner symbolischer Baum aufgestellt wurde, tat dies der Feierlaune keinen Abbruch.


Oberbürgermeistern Stefanie Seiler hob in ihrer Begrüßungsrede die Rolle des Handwerks als Rückgrat des Mittelstandes und seine Wichtigkeit als Wirtschaftsfaktor hervor. Für den Verein Handwerkstradition eröffnete Dachdeckermeister Thomas Kleinböhl die Jubiläumsfeier. Nach 18 Jahren in seinem Amt übergab er nun den Staffelstab an Malermeister Sascha Oppinger, der nun künftig die Feste organisieren wird.


Das Fest sowie alle anderen Arbeiten zur Erhaltung des Baums und der damit verbundenen Tradition wird von den Handwerkern und Handwerkerinnen ehrenamtlich geleistet – dafür gebührt ihnen der Dank der Stadtgesellschaft – den stellvertretend für die Wählergruppe UfS Beate Klehr-Merkl, Wolfgang Hoffmann, Oliver Seifert, Judith Klimm, Steffen Patzel, Maria Caballero, Erich Kinder, Bernhard Bumb und Sabine Schuler überbrachten.


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Gegen die Vermüllung:

UfS-Unabhängig für Speyer geht mit gutem Beispiel voran

und verzichtet auf Wahlkampf-Plakate im Stadtgebiet!


Bereits im Februar 2021 hatten die Stadtratsfraktionen CDU, B90/Grüne, SWG und Die Linke (mit der Vorlage 0610/2021) darum gebeten, zu prüfen, ob im Wahlkampf auf Plakatierungen im Stadtgebiet verzichtet werden könne. Begründung damals: Die Anzahl der genehmigten Plakate führt zu sehr hoher Vermüllung. Das wiederholte Ersetzen der durch Vandalismus beschädigten Plakate kommt noch dazu und beschert darüberhinaus noch mehr problematischen Müll, besonders zu nennen sind die Hohlkammerträger aus Kunststoff.

Als bessere Lösung verwiesen sie auf die früher an prägnanten Stellen von der Stadt gestellten Großflächen, die dann von den Parteien gemeinsam genutzt werden konnten.

2021 ist es nicht gelungen, ein einheitliches Vorgehen zwischen den Parteien mit Blick auf das geforderte Anliegen zu erreichen.


„Hier möchte die UfS als neue Wählergruppe nun mit gutem Beispiel vorangehen und wird daher als erste Wählergruppe auf Plakate im Stadtgebiet verzichten. Ein Punkt ihres Wahlprogramms lautet 'Gemeinsam stark für ein umweltbewusstes Speyer'. Der Verzicht auf Plakate ist ein Beitrag hierzu, den Worten auch Taten folgen zu lassen“, betont Beate Klehr-Merkl, zweite Spitzenkandidatin der UfS-Liste, die gemeinsam mit der Vorsitzenden Rosemarie Keller-Mehlem für die programmatische Ausrichtung verantwortlich zeichnet.


Die UfS setzt im Wahlkampf stattdessen auf digitale Formate, Informationen in den sozialen Medien https://www.facebook.com/profile.php?id=61555161364688, Instagram, Videos auf dem eigenen Youtube-Kanal, Informationen auf ihrer Webseite (www.ufs-speyer.de) sowie insbesondere auch auf den direkten Kontakt und die Diskussion mit den Menschen an den Wahlständen, die im Mai in der Regel freitags auf dem Berliner Platz, samstags auf der Maximilianstraße oder vor dem Netto-Markt in Speyer-Nord stattfinden sollen.


Die UfS ist überzeugt, dass es auch so gelingen kann, den interessierten Bürgerinnen und Bürgern alle notwendigen Informationen über Inhalte und Kandidierende zu vermitteln.


Foto: Pixabay


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Gesundheitsmarkt für seelische Gesundheit


Die Mack-Stiftung lud ein zum Gesundheitsmarkt für seelische Gesundheit, den das Bündnis gegen Depression Vorderpfalz unter der Regie von Dennis Tamke veranstaltete.

In kurzweiligen Vorträgen und von interessanten Austellern gab es vielfältiges Hintergrundwissen dazu.


Mit dabei auch unsere Gemeindeschwestern Plus, Heidi Gangkofner und Alexandra Mally (auch auf Platz 13 der UfS-Liste) . Beide kümmern sich sehr achtsam um unsere Seniorinnen und Senioren in der Stadt und vermitteln Hilfe bei Bedarf.

Prof. Dr. med. Michael Deuschle und Dr. med. Fabian Fußer informierten zu verschiedenen Facetten des Themas: Herausforderungen seelisch belasteter Familien, Depression bei Kindern und Jugendlichen, bei Erwachsenen und bei älteren Menschen zum Beispiel.

Es gibt viele Unterstützungsmöglichkeiten - das war die Botschaft an Betroffene: Holen Sie sich Hilfe www.buendnis-depression-vorderpfalz.de


Denn wenn über Gesundheit gesprochen wird, gerät die seelische Gesundheit oft aus dem Blick. Viele soziale Organisationen bieten hier Angebote beginnend für Kinder psychisch belasteten Eltern bis hin zu älteren Menschen mit Depressionen an. Viele leiden über eine lange Zeit und holen sich zu spät Hilfe. Daher ist Aufklärung essentiell, alle Betroffenen sollen ermutigt werden, Unterstützung zu erhalten.


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70 Jahre THW OV Speyer


Herzliche Glückwünsche zu 70 Jahren ehrenamtlichem Engagement, zu Gemeinschaftssinn, Zuverlässigkeit und Solidarität! Die UfS hat sehr gerne mitgefeiert mit all den vielen Gästen und den Aktiven. Erstaunlich, wie viele junge Frauen und Männer beim THW dabei sind.


Den ganzen Tag über war ein interessantes Programm geboten, sei es durch die Berichte über die verschiedenen Hilfseinsätze, durch die Einblicke in die technische Ausrüstung, als auch durch das abwechslungsreiche Kinderprogramm.


Es bedankten sich stellvertretend für das ganze UfS-Team:

Beate Klehr-Merkl Wolfgang Hoffmann, Kirsten Klemstein-Patzelt, Steffen Patzelt, Erich Kinder  und Rosemarie Keller-Mehlem.


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Digitales Sportstättenmanagement  nochmals im Digitalisierungs-Ausschuss


Am 10. April wurde im Digitalisierungsausschuss der Stadt nochmals über den Antrag der UfS zur Einführung eines digitalen Sportstättenmanagements und Buchungssystems informiert. Die zuständige Beigeordnete für Digitalisierung sagte zu, einzelne Punkte wie Filtermöglichkeiten nach Hallengröße, Hallenausstattung usw. sowie den Wunsch eines transparenten, für alle einsehbaren Buchungskalenders nochmals mitzunehmen und zu prüfen - danke dafür!


Schließlich hat der Deutsche Städtetag schon 2022 in seinem Positionspapier zur kommunalen Sportpolitik und -förderung festgehalten, dass es sinnvoll sei, wenn in einer GESAMTSTÄDTISCHEN ANGEBOTSÜBERSICHT Belegungsarten und nutzenden Vereine TRANSPARENT AUFGEFÜHRT werden: https://www.staedtetag.de/.../Positionspapier_Kommunale...


Der Antrag der UfS zum digitalen Sportstättenmanagement findet sich unter dem Menüpunkt Anträge.


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Kein weiteres Verzögern mehr:

Beitritt zum

Gesunde-Städte-Netzwerk jetzt!


Am 7. April wird Jahr für Jahr weltweit der Weltgesundheitstag begangen. In diesem Jahr steht er unter dem Motto „Recht auf Gesundheit für alle Menschen“.


Die Fraktion Unabhängig für Speyer (UfS) setzt sich schon seit ihrem Bestehen für eine „gesunde Stadt“ und für den Beitritt zum Gesunde Städte Netzwerk ein. Unter diesem Motto steht auch das Parteiprogramm der Wählergruppe. Sowohl die UfS als auch die CDU fragten zuletzt im Stadtrat nach dem Stand der Beitrittsbemühungen zum „Gesunde Städte Netzwerk“. Die UfS wollten den Beitrittsbeschluss noch vor Juni erneuert haben, was die zuständige Fachdezernentin jedoch mit Verweis auf entsprechende Beschlüsse aus 2018 und 2021 als nicht nötig erachtete. Allerdings blieb sie die Antwort auf unsere Frage schuldig, wann denn der Beitritt konkret beschlossen worden sei.


Bereits seit 2013 setzt sich die Stadträtin Dr. Maria Montero-Muth für dieses Thema ein, damals als parteiunabhängiges Mitglied der CDU-Fraktion, jetzt Mitglieder Wählergruppe UfS. Ihr Engagement als medizinische Fachfrau führte damals zu den entsprechenden Anträgen.

In seiner Haushaltrede vom 15.12.2022 verwahrte sich der damalige CDU-Fraktionsvorsitzende entschieden gegen die beabsichtigte Streichung der 2021 beantragten und von der Dezernentin der gleichen Partei immer noch unbesetzten halben Stelle für Gesundheitsmanagement. Er bewertete dieses Vorgehen als einen „unfreundlichen Akt gegenüber dem Souverän Stadtrat“ und forderte erneut dringend deren Einrichtung, die dann endlich 2023 erfolgte.  https://buergerinfo2.speyer.de/getfile.php?id=63050&type=do


Hier fordert die UfS nun anlässlich des Weltgesundheitstages erneut dringlich den Beitritt zum Gesunde- Städte-Netzwerk ohne weiteres Zögern und Zaudern durch das zuständige Fachdezernat!


Prävention und Gesundheitsförderung für alle sind Voraussetzungen und zugleich Basis einer resilienten Gesellschaft und gehören daher zu den Grundpfeilern jeder Kommune. Gerade in Zeiten wachsender sozialer und gesundheitlicher Herausforderungen und knapper Kassen bedarf es des Austausches und des Lernens voneinander in lokalen Netzwerken. Aspekte wie gesundheits- fördernde Stadtentwicklung, Gesundheit und Umwelt, gesundheitliche Chancengleichheit, gesunde und soziale Stadt beinhalten Aufgaben, die in Kommunen zukünftig noch mehr Bedeutung erlangen werden, besonders auch angesichts des demographischen Wandels. Hier sehen wir eine Querschnittsaufgabe, in der kommunale Handlungsstrategien mit denen anderer Kommunen zielführend abzugleichen sind.  Genau das will das Gesunde Städte-Netzwerk: Es setzt sich im Sinne der Ottawa-Charta der Weltgesundheitsorganisation vom 21.11.1986 für die Beachtung und Umsetzung gesundheitlicher Chancengerechtigkeit als gesamtgesellschaftliche Aufgabe ein. Mittlerweile gehören dem Netzwerk bereits 94 Kommunen (Stand: Februar 2024) allein in Deutschland an. Sie haben sich mit dem freiwilligen Zusammenschluss ein Lern-, Aktions- und Diskussionsinstrument geschaffen, mit dem sie ihre eigene Arbeit im Sinne der Gesunde Städte-Konzeption vor Ort durch Informations- und Erfahrungsaustausch unterstützen und bereichern können.

Die Gesundheit der Menschen wird entscheidend durch die sozialen und ökonomischen Lebensbedingungen, das Arbeitsfeld, den Zugang zu sozialen und gesundheitlichen Leistungen und die Qualität des Lebensumfeldes geprägt. Umgebungsfaktoren wie Luftqualität und Lärm, Zugang zu grünen Freiflächen, gesunder Wohnraum, sichere Radwege, Bewegungsmöglichkeiten für Kinder und Jugendliche und Möglichkeiten zum Einbeziehen älterer Menschen spielen dabei eine wichtige Rolle. Belegt ist zum Beispiel der Zusammenhang zwischen sozialen Umgebungsfaktoren und dem Anteil an adipösen Kindern und Jugendlichen und der Erkrankungsrate an Diabetes mellitus Typ II.


Das Gesunde Städte-Netzwerk basiert auf der Überzeugung, dass politische Entscheidungen verschiedener Ressorts Auswirkungen auf das Wohlbefinden und die Gesundheit der Menschen einer Kommune haben. Das betrifft zum Beispiel die Bereiche Jugend, Familie, Bildung und Stadtentwicklung. Gesundheitsaspekte sollten daher in allen Politikbereichen mitbedacht und berücksichtigt werden. In diesem Zusammenhang sei auch an den von der UfS beantragten Hitzeaktionsplan erinnert. Handlungsgrundlage aller bundesdeutschen Mitglieder im Gesunde Städte-Netzwerk ist die Anwendung und Einhaltung eines 9-Punkte-Programms im Sinne einer Selbstverpflichtung. Es fordert unter anderem die politisch verbindliche Unterstützung durch die politischen Entscheidungsgremien, eine gesundheitsverträgliche Stadtentwicklung sowie effektive Mitwirkungs- und Beteiligungsmöglichkeiten der Bürgerschaft.


Weitere Informationen: www.gesunde-staedte-netzwerk.de


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Einladung zum gemeinsamen Iftar


Die muslimische Gemeinde Speyer hatte die UfS zum gemeinsamen Fastenbrechen (Iftar) eingeladen. Vielen Dank für die herzliche Gastfreundschaft, das leckere Essen, die spannenden Infos in der Moschee und die wertvolle (Integrations-)Arbeit, die die Gemeinde leistet. Allen Gemeindemitgliedern ein gesegnetes Zuckerfest - Eid Mubarak!


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Wahlkampfauftakt mit eigenem Song

und Video


Speyer, "Du klänni Stadt am Rhoi",  bischt äfach schä...


https://www.youtube.com/watch?v=kXFRfMbiDVM


Frei nach diesem Slogan, den Speyer in seinem Fan Logo trägt,

präsentiert Unabhängig für Speyer (UfS) die Wahlkampfthemen und Kandidaten

DER neuen Wählergruppe in unserer schönen Stadt.


Der Titel "Äfach schä", einerseits eine Hommage an Speyer, anderereseits aber auch ein Statement für Veränderung, stammt aus der Feder von Oliver Seifert, der sich auch mit Marco Brendel für den Text verantwortlich zeigt.


Unterstützt wurden sie dabei von "Blueswolf" Wolfgang Schuster, der mit seinen gefühlvollen Licks den ausdruckstarken Gesang von Ulla Püttmann ummalt und weitere Inspirationen beigetragen hat.


Die "UfS Sound Maschien" wird diesen Titel auch bei diversen Wahlkampfveranstaltungen präsentieren und die Zuhörer zur aktiven Teilnahme auffordern...was wollen Sie für Ihr Speyer, wo sehen Sie noch Handlungsbedarf? - Sie habt die Wahl !


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Gemeinsam Speyer stark für die Zukunft machen -

UfS startet in den Wahlkampf


Mit einer starken Kandidierenden-Liste aus 46 engagierten und politisch interessierten Frauen und Männern startet die Wählergruppe Unabhängig für Speyer (UfS) in den Wahlkampf.


Die Liste ist geprägt von einer bunten Mischung aus allen Alters- und Berufsgruppen. An der Spitze steht die UfS-Vorsitzende und langjährige Stadträtin Rosemarie Keller-Mehlem. Gemeinsam mit Beate Klehr-Merkl, Diplom-Politologin und Journalistin, führt das Spitzenduo die Liste an und koordiniert die strategisch-programmatische Ausrichtung.


Bewusst wurde bei der Listenaufstellung auf eine paritätische Ausrichtung geachtet mit dem Ziel, die nach wie vor unterrepräsentierte Gruppe der Frauen im Stadtrat zu verstärken. Neben den beiden Frauen komplettieren Kerstin Scholl, Konrektorin in Ludwigshafen, Gästeführerin, Soroptimistin und Mitinitiatorin der Stolpersteine-Initiative in Speyer, Ewald Gaden, ehemaliger Leiter der Volkshochschule Speyer, Wolfgang Hoffmann, Polizeibeamter a.D. und Leiter der Ermittlungsgruppe Migration in der AfA sowie Oliver Seifert, Musiker, Diätkoch und Vorsitzender des Kneipp-Vereins das Team der ersten sechs Listenplätze.


Die jüngste Kandidatin, Corinna Schlosser (22), die schon mehrere Jahre im Jugendstadtrat aktiv war, Michael Weiter, der auch im THW engagiert ist, Johannes Garrecht, aktiv bei den Maltesern, Noah Kuntz oder Lea Krautin bringen die Sichtweise der jungen Generation und ihrer Ehrenämter mit ein. Maria Montero-Muth als Ärztin, die Gemeindeschwester Alexandra Mally und Dr. Fred Bernitze, Schulleiter a. D. tragen stellvertretend die Sicht älterer Menschen in die Wählergruppe hinein.


Sie alle stehen zu dem Ziel der UfS, unabhängig von Parteivorgaben und ideologischen Verengungen Speyer durch eine gute Sachpolitik zu einer „gesunden Stadt“ zu machen. Damit ist ein alle Lebensbereiche umfassendes integriertes Handlungskonzept für Groß und Klein gemeint.


Zu einer gesunden Stadt gehören für die UfS

• familienfreundliche Strukturen für alle Generationen

• gute Bildungschancen für unsere Kinder und Jugendlichen

• eine gute Infrastruktur an Bildungs- und Gesundheitsangeboten mit mehr Bewegungsräumen und -angeboten für Jung und Alt

• eine saubere Umwelt mit geringen Emissionen (unter Beachtung der WHO-Grenzwerte)

• ein gesunder Wald

• eine kühle Innenstadt mitten in einer sich aufheizenden Umgebung

• eine nachhaltige Stadtentwicklung

• ausreichend bezahlbarer Wohnraum für alle sowie innovative Formen des "Wohnens der Zukunft" mit Entwicklung und Förderung gemeinschaftlicher Wohnformen

 • sichere Verkehrswege für alle Verkehrsteilnehmer und alle Altersgruppen

 • mehr öffentliche Begegnungsräume mit guter Aufenthaltsqualität, die Vereinsamung entgegenwirken

 • hohe Hygienestandards im öffentlichen Raum

 • ein hohes Sicherheitsgefühl durch gut ausgestattete Feuerwehr, THW und Rettungsdienste

 • niederschwelliger, barrierefreier Zugang zu öffentlichen Angeboten für alle, Partizipation und Teilhabe für alle

 • Kulturangebote, die für jeden erschwinglich sind

 • eine Gesellschaft ohne Ausgrenzung, Hass und Hetze, in der Alle unabhängig von Geschlecht, Religion, sozialen oder geographischen Herkunft gleichermaßen wertgeschätzt und geachtet werden und in der unsere demokratischen Grundwerte geschützt und geachtet werden.

Für die UfS steht somit für eine nachhaltige umfassende Gesamtentwicklung der Stadt hin zu einer resilienten Stadt, eine Stadt, die den Anforderungen der Zukunft widerstandsfähig entgegentreten kann.

Folgerichtig steht das Programm unter dem Titel: Speyer gemeinsam stark für die Zukunft machen.


Die einzelnen Unterkapitel gliedern sich in folgende Schwerpunktthemen:


•    Gemeinsam stark für ein soziales Speyer


Hierzu gehören Kinderschutz und - rechte, ein gesundes Aufwachsen von Klein an, gesunde Ernährung, ausreichende Bewegungsangebote für Klein und Groß, eine gute Betreuung in Kita und Schulen, Chancengleichheit und Partizipation, mehr Geschlechtergerechtigkeit, barrierefreie Zugänge zu öffentlichen Angeboten, kulturelle Angebote und mehr Orte für Begegnungen im Quartier.


•    Gemeinsam stark für ein umweltbewusstes Speyer

Hierunter wird gefasst: eine nachhaltige, naturnahe Waldbewirtschaftung, Stadtbäume erhalten und neu pflanzen, Flächenversiegelung stoppen, Einführung eines Hitzeschutzaktionsplans, mehr Stadtgrün – auch in den Stadtteilen, Ausbau des Radwegenetzes und das Schaffen von Verkehrsräumen mit einem gleichberechtigten Miteinander aller Verkehrsteilnehmenden.


•     Gemeinsam für ein gleichberechtigtes Miteinander in Speyer

Hierzu gehören Partizipation und Teilhabe, der Schutz der Demokratie, der Ausbau des ehrenamtlichen Engagements und das Eintreten für ein friedliches gemeinsames Zusammenleben in der Stadt.


Die Fraktion Unabhängig für Speyer, gebildet am 12. September 2022 durch die beiden Stadträtinnen Rosemarie-Keller-Mehlem und Dr. Montero-Muth, hat seit ihrem Bestehen mehr als 30 Anfragen und Anträge in den Stadtrat und seine Ausschüsse eingebracht, um diese Ziele der UfS zu erreichen.


Das komplette Programm sowie alle Anliegen und Anträge finden sich auf der Internetseite der UfS unter www.ufs-speyer.de Das Programm findet sich hier: 

https://irp.cdn-website.com/c4b95892/files/uploaded/Programm-UfS-2024-Stand%20Feb.24.pdf


Die Liste der Kandidierenden findet sich unter dem Menüpunkt Kommunalwahl 2024.


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Gesunde Stadt, Auskünfte zu Rodungsarbeiten und Tempo 30

in den Stadtrat eingebracht


Gleich drei Anfragen und Anträge hat die UfS in zur Stadtratssitzung am 14. März eingereicht: Zum einen eine Anfrage zu den Hintergründen der Rodungsarbeiten der Bahn im Kämmerergebiet, ferner zum Stand der Umsetzung der Tempo-30-Maßnahmen im Stadtgebiet, die die UfS beantragt hatte sowie den Antrag, dem Gesunde-Städte-Netzwerk noch in dieser Legislaturperiode beizutreten. Das Programm der UfS steht unter dem Motto "gesunde Stadt", bereits seit 2013 setzt sich die UfS-Stadträtin Dr. Maria Montero-Muth für dieses Thema ein.





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Baumfäll- und Rodungsarbeiten der Bahn im Kämmerergebiet: Unabhängig für Speyer (UfS) fordert Aufklärung!


Der Presse war zu entnehmen, dass es im Kämmerergebiet offenbar im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht der Bahn zu großflächigen Rodungs- und Rückschnittarbeiten gekommen ist. Die Umweltbehörde wird damit zitiert, dass diese „über das abgesprochene Maß hinausgegangen“ seien. Die Fraktion Unabhängig für Speyer (UfS) fordert hier nun transparente Aufklärung im Sinne der Bürgerschaft. Die vorgenommenen Rodungen wirken sich nicht nur negativ auf den unnötigerweise entfernten Lebensraum für Kleintiere aus, sondern vermindern den Lärmschutz. Lärm belastet die Gesundheit von Menschen erheblich.


Während die Arbeiten auf der Seite der Hasenstraße noch als in einem vernünftigen Verhältnis zum Schutz der Bahnstrecke stehend bewertet werden könne, sind die Schäden auf der Seite der Hirschstraße aus Sicht der UfS völlig unverhältnismäßig: Nach unseren Schätzungen wurden dort etwa 35 größere und zirka 70 kleinere Bäume gefällt. Völlig unverständlich ist, dass im direkt an die Bahnlinie angrenzenden Bereich nur sehr wenig unternommen wurde, aber angrenzend an die Hirschstraße massiv Bäume gefällt wurden, die nur beim Umstürzen in Kontakt mit der Bahnlinie hätten kommen können. Selbst wenn diese Bäume umsturzgefährdet gewesen wären – wobei auch viele junge Bäume mit keinerlei sichtbaren Schäden gefällt wurden – hätten diese lediglich gekürzt werden können anstatt diese vollständig zu fällen. Außerdem hätte die Strauch- und Bodenvegetation, die zum Lärm- , Sicht- und Klimaschutz beiträgt, erhalten werden können. Die Arbeiten hätten auch mit Baumkletterern durchgeführt werden können, um die Schäden zu minimieren.


Die UfS möchte daher nun von der Verwaltung wissen, welche Arbeiten die Bahn vorher angekündigt hatte und was dann tatsächlich umgesetzt wurde, was genau mit der unteren Naturschutzbehörde „abgestimmt“ war und welche Reaktion jetzt gegenüber der Bahn geplant ist - hier kämen aus Sicht der UfS auch rechtliche Schritte und Schadensersatz in Betracht - und insbesondere wie die Anwohnerinnen und Anwohner und das Stadtklima künftig vor Eingriffen dieser Art geschützt werden sollen.


Foto: Jörg Pfänder


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Wider das Vergessen!


Seit 2018 werden auch in Speyer Stolpersteine verlegt, die an die von den Nazis gequälten, ermorderten jüdischen und anderen ihnen missliebigen Menschen erinnern.


Die Initiative bat um Unterstützung bei der Reinigung der Steine. Dieser Bitte sind heute 25 Personen gefolgt - sechs Mitglieder von "Unabhängig für Speyer - UfS" ( Maria Caballero Carrasco , Beate Klehr-Merkl ,Steffen Patzelt, Johanna Schließer , @Kerstin Scholl, Rosemarie Keller-Mehlem) und weitere Bürgerinnen und Bürger.


Ganz berührend war der Einsatz von Frau Kaiser, selber betroffene Angehörige. Die 97 jährige Dame kniete auf dem Boden und reinigte liebevoll, bevor sie Tulpen an den nun wieder glänzenden Stolpersteinen niederlegte.


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Am 8. März ist Internationalen Frauentag!


Wie wollen wir leben? Diese Frage stand bei verschiedenen Veranstaltungen der letzten Tage im Mittelpunkt.

Gerechtigkeit statt Blumen!

Mehrere Aktionen wie vom Edith-Stein-Gymnasium Speyer, der Gleichstellungsstelle und dem Frauentreff mit unserer Oberbürgermeisterin und Vertreterinnen aus Gesellschaft und Politik (SPD, UfS, Die Linke, Grüne) wiesen auf die Lebensrealitäten von Frauen und Mädchen hin.


Geballte Girlspower zeigten die Schülerinnen des ESGs bei ihrer Spendengala zugunsten des #frauenhaus  💪 In einem ergreifenden Statement sprach Ella Cordes über häusliche Gewalt und den täglichen Sexismus.


Beim Frauentreff wurden Anregungen ausgetauscht, wie wir gemeinsam  - Frauen und Männer - zu einer gerechteren Gesellschaftsordnung gelangen können 👍


Die traditionelle After-Work-Party der Soroptimist Deutschland - Club Speyer Soroptimistinnen, deren Erlös Frauenprojekten zugute kommt, rundete die Aktionstage sehr erfolgreich ab.


Als Fraktion "Unabhängig für Speyer" haben wir bereits in der letzten Stadtratssitzung den Antrag auf einen konkreten Umsetzungsaktionsplan der geltenden #IstanbulKonvention gestellt.


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Soziale Stadt Speyer-Süd


Das Projekt "Soziale Stadt Speyer - Süd" hatte zur Stadtteilkonferenz geladen und natürlich hat auch UfS - Unabhängig für Speyer die Möglichkeit wahrgenommen, sich über den aktuellen Stand der Maßnahmen zu informieren und in den sich anschließenden Bürgerdialog einzubringen.


Zur Halbzeit der insgesamt 14jährigen Förderlaufzeit wurden die Ergebnisse der bisherigen Planungsumsetzungen präsentiert, insbesondere die Umgestaltung des Platzes der Stadt Ravenna, der stadtteilverbindende Steg über die B39, sowie die nachhaltige Entwicklung eines Quartiersmanagements.


Das in die 4 Handlungsfelder - Wohnen, Wohnumfeld und lokale Ökonomie - Soziale Aktivitäten und Infrastrukturen - Freiräume und Platzgestaltungen - Mobilität und Verbindungen - unterteilte Projekt  geht nun in seine zweite Phase, mit der aktuellen Umsetzung der Umgestaltung der Standorte Feuerbachpark, Hess-Park, Normandgelände, sowie der gerade im Bauausschuss besprochenen Errichtung und Inbetriebnahme des Jugendcafés Süd.


Für alle genannten Vorhaben fand und findet eine Bürgerbeteiligung statt, so dass es gerade bezüglich dem Standort des Cafés zu regen Diskussionen kam.

Wir dürfen gespannt sein, wie sich die Dinge weiter entwickeln und vor allem, wie sie von der Bevölkerung angenommen werden.


Fotos Bernhard Bumb, UfS.


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Miteinander füreinander: Gemeinsam stark für ein sauberes Speyer


15 UfS-Mitglieder sammelten beim 21. Dreck-weg-Tag der Stadt Speyer verteilt auf mehrere Gruppen den Müll im Woogbachtal ein.  Was da alles zum Vorschein kam.... Die Aktion soll dazu dienen Speyer sauberer zu machen und gegen achtlose Wegwerfen von Müll sensibilisieren. Mehr Sauberkeit in der Stadt wir nur erreicht, wenn alle mitmachen!


Den Abschluss bildete ein gemeinsames Mittagessen mit Engagierten anderer Gruppen in der Walderholung. Dort wurden die aktiven Müllsammlerinnen und -sammler von der zuständigen Dezernentin Irmel Münch-Weinmann, dem Leiter des Umweltamtes, Dr. Bernd Schwarz, und dem kommissarischen Leiter der EBS, Jürgen Wölle, empfangen und von der Feuerwehr Speyer mit leckerem Eintopf verköstigt. Ein herzliches Dankeschön an alle Beteiligten!


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Endlich 4. Klärstufe auch für Speyer:

UfS begrüßt ausdrücklich den nächsten Schritt hin zur vierten Reinigungsstufe


Speyer zu einer gesunden Stadt zu machen, ist das Grundanliegen des Parteiprogramms der Fraktion Unabhängig  für Speyer (UfS). Ein wesentlicher Baustein hierzu ist auch die Einführung einer vierten Klärstufe im Klärwerk. Dr. Maria Montero-Muth, Stadträtin der UfS, hatte das Thema der vierten Klärstufe bereits 2017 in den Stadtrat eingebracht und 2022 erneut im Werksausschuss deren Einführung gefordert. „Wir begrüßen es ausdrücklich, dass nun nach so langer Zeit endlich zumindest ein Pilotprojekt auf den Weg gebracht wird“, so Dr. Maria Montero-Muth. Dieses dürfe allerdings nicht auf ein halbes Jahr begrenzt sein. Die UfS setzt sich für eine dauerhafte Verstetigung ein.


Der Anstieg sogenannter Spurenstoffe wie Arzneimittel, hormonell wirksame Substanzen, „Alltags-Chemikalien“ wie etwa Haushaltsreiniger, Duschgels etc. sind zwar in sehr geringen, aber stetig zunehmenden Mengen im Grundwasser und sogar Trinkwasser nachweisbar. Die Spurenstoffe gelangen über den Abfluss ins Abwasser. Die Rückstände können zudem erhebliche Schäden an unserem Ökosystem verursachen. So ist etwa wissenschaftlich belegt, dass Spuren von Hormonen die Fortpflanzung von Fischen beeinträchtigt und Antibiotika durch die Nahrungskette auch zu multiresistenten Keimen bei Menschen führen können. Bei anderen Spurenelementen ist noch unklar, wie schädlich sie sich auf die Umwelt auswirken.


Durch die Einführung einer vierten Klärstufe mit Pulveraktivkohle werden Spurenstoffe wie Medikamente, Rostschutzmittel , Röntgenkontrastmittel etc. aus dem Wasser herausgefiltert. Zum Schutz der Umwelt, aber auch der Menschen ist die dauerhafte Einführung einer vierten Klärstufe daher dringend erforderlich, so die UfS.


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Ortstermin Schützenstraße


Endlich Ortstermin in der Schützenstraße: mit Dr. Klaus Vornhusen, Konzernbevollmächtigter DB AG Rheinland-Pfalz, Saarland und Hessen zum Thema Güterverkehr.

Zahlreiche Anwohnende, Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler, Mitarbeitende der Stadtverwaltung sowie Polizei, Feuerwehr Speyer und aus dem Stadtrat Rosemarie Keller-Mehlem (UfS), Martina Queisser (SPD) und Mike Oehlmann (FDP) nahmen daran teil. Die Voraussetzungen für Tempo 30, wie von UfS bereits beantragt, sollen konkret geprüft werden, sagte Robin Nolasco gleich zu Beginn den lärmgeplagten Menschen, die rundherum wohnen, zu.

Viele Fragen und Anregungen, die speziell die Deutsche Bahn betreffen, nahm Herr Dr. Vornhusen interessiert auf und versprach, sie prüfen zu lassen. Großes Thema waren die zum Teil unendlich langen Schließzeiten bis zu zehn Minuten. Könnten die Einschaltsignale dafür verkürzt werden? Seinerseits wies er auf das Eisenbahnkreuzungsgesetz hin. Durch die verschiedenen Straßen, die in die Schützenstraße münden, sei ein großer Kreuzungsbereich gewachsen, der so in dieser Weise wohl heute nicht mehr genehmigt werde. Abhilfe könne zum Beispiel - eine bereits schon früher diskutierte -  Unterführung schaffen.

Die Frage ist, wer bezahlt so ein teures Projekt?

 Als kurzfristige Maßnahmen soll die bestehende Beschilderung verbessert werden:

Motor ausschalten bei geschlossener Schranke. Ein Display mit der Anzeige, wie lange die Schranken noch geschlossen bleiben, wurde angeregt. Das könne für die Rettungsdienste von großer Bedeutung sein. Darauf wiesen Peter Eymann, Feuerwehrchef, und Dr. Dietrich, langjähriger Notarzt, hin.

Die vergangene und aktuelle Bahnübergangbeschauungen haben vor Ort keinen Unfallschwerpunkt identifiziert, bestätigte Herr Götz von der Polizei.

Daran schloss sich eine weitere Diskussion über die Bewertung von Sicherheitsrisiken an.

Illegale Gleisüberquerungen zum Beispiel müsse die Stadt konsequent unterbinden, spielte Herr Dr. Vornhusen den Ball an die Stadt nach einer sehr konstruktiven Diskussion wieder zurück.


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Vortragsreihe Dialog Wald: Waldnaturschutz im Fokus


Unabhängig für Speyer hat mit 4 Personen (Rosemarie Keller-Mehlem, Beate Klehr-Merkl, Wald-Experte und Dipl.-Biologe Jörg Pfänder sowie Oliver Seifert, 2. Foto v.r.n.l.) am Vortrag über Waldnaturschutz, von Dr. Christoph Kopf von der Zentralstelle der Forstverwaltung in Neustadt, aus der Speyerer Vortragsreihe Dialog Wald teilgenommen. Der Vortrag war als Vorbereitung auf das 2025 anstehende neue Forsteinrichtungswerk für den Speyerer Stadtwald gedacht und fand auf Einladung der Speyerer Umweltdezernentin Irmgard Münch-Weinmann statt. Hr. Kopf gab eine Übersicht über die Rahmenbedingungen für die Waldbewirtschaftung aus Sicht des Naturschutzes und des Arbeitsschutzes, das BAT-Konzept (Konzept zum Umgang mit Biotopbäumen, Altbäumen und Totholz) und ein zusätzliches Konzept zur Förderung von Insekten im Wald. Außerdem zeigte er Karten zum Schutzstatus von Bereichen des Speyerer Stadtwaldes und somit insgesamt viele wichtige Informationen für den Spielraum der zukünftigen Waldentwicklung.


Im Anschluss an den Vortrag ergab sich eine Diskussion darüber welche Ziele und Schwerpunkte an welchen Stellen des Waldes gesetzt werden sollen. Eines der Hauptkonfliktthemen ist es, wo wie viel Licht in den Wald kommen soll. Hierzu gibt es 2 verschiedene Ansätze: Der Naturschutz möchte oft einen möglichst lichten Wald, um auffällige Artengruppen wie beispielsweise Tagschmetterlinge zu unterstützen. Im Hitzehotspot Oberrheinebene birgt dies jedoch die Gefahr der Austrocknung des Waldes im Sommer und dadurch die Schädigung von Bäumen, wie an einigen Stellen im Speyerer Wald als Folge der Auflichtung von 2019 auch heute noch deutlich zu sehen ist.


Im Gegensatz dazu steht das per Stadtratsbeschluss vom Juli 2022 beschlossene Lübecker Modell, das eine komplett geschlossene Gesamtwaldkrone vorsieht, um ein gemäßigtes Waldinnenklima auch bei hohen Temperaturen im Sommer zu erhalten und somit optimale Wuchsbedingungen für die Bäume zu schaffen und den Holzvorrat im Wald zu erhöhen. Dieses Modell unterstützt auch in optimaler Weise die Ökosystemdienstleistungen des Waldes. UfS befürwortet das Lübecker Modell und unterstützt den Schutz von Arten, die natürlicherweise, also ohne den Eingriff des Menschen, am Standort vorkommen.


Die Vertreter*innen regten nach dem Vortrag an, die Reihe Dialog Wald in der Vegetationsperiode in Form von Exkursionen bzw. Vor-Ort-Terminen weiterzuführen. Die Beigeordnete stellte in Aussicht, dies zu berücksichtigen.


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Deutschland, ein kinderfeindliches Land?


Worunter Familien leiden und was sich ändern muss - darüber diskutierte die Journalistin Nathalie Klüver mit Akteuren aus Speyer. Eingeladen war sie von Soroptimist Deutschland - Club Speyer und dem Der Kinderschutzbund Ortsverband Speyer e.V.


"Wahlalter ab 16 Jahren und mehr konkrete Beteiligungsmöglichkeiten für Kinder und Jugendliche", forderte Marlen als Vertreterin des Jugendstadtrat Speyer. Größere Anstrengungen in Hinblick auf Kinderarmut, die es auch in Speyer gibt, wurden thematisiert und qualitativ gute und verlässlichere Betreuungsangebote angemahnt.

 

Für UfS steht fest, eine zukunftsorientierte, nachhaltige und gerechtere Gesellschaft ist nur möglich, wenn die Interessen und Rechte der Kinder und Jugendlichen konsequenter berücksichtigt werden.


Auf dem Podium diskutierten UfS-Vorsitzende Rosemarie Keller-Mehlem und Kerstin Scholl, Konrektorin an der Diesterweg-Realschule-Puls in Ludwigshafen . Im Zuschauerraum folgten Heike Schreiner und Beate Klehr-Merkl der Diskussion.


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One Billion Rising


Frauen und Mädchen haben ein Recht auf Respekt und auf ein Leben ohne Gewalt.

Diese geschieht traurigerweise gerade auch dort, wo wir es nicht erwarten, auch innerhalb von engen Vertrauensbeziehungen 

Wir alle werden weltweit - bewusst am Valentinstag - durch die Aktion One Billion Rising eingeladen, auf die Straße zu gehen und tanzend ein klares Zeichen gegen Gewalt und Misshandlung zu setzen!

Danke allen Frauen, Mädchen, Jungs und Männer, die dabei waren.


Die Istanbul-Konvention setzt sich mit den gesellschaftlichen Strukturen auseinander, die Gewalt begünstigen. Diese zu verändern und zu einem gleichberechtigten Miteinander von Frauen und Männern zu finden ist ihr Ziel.


Dieses teilen auch wir als "Unabhängig für Speyer" und haben deshalb in der vergangenen Stadtratssitzung dazu einen Antrag gestellt: https://buergerinfo2.speyer.de/getfile.php?id=70020&type=do


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Einstehen für unsere Demokratie!


Über 4000 Menschen demonstrierten am 3. Februar auf dem Domplatz und der Maximlianstraße gegen Hass und Hetze, Rassismus, Nationalismus und verfassungsfeindliches Gedankengut. Unabhängig für Speyer (UfS) ist im Bündnis für Demokratie und Zivilcourage engagiert und war selbstverständlich dabei, wenn es heißt Flagge zu zeigen für Freiheit, Würde und Respekt gegenüber allen Menschen und den Schutz unserer Demokratie.

Ganz gemäß Artikel 1 unserer Verfassung: "Die Würde des Menschen ist unantastbar"!


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Resolution des Speyerer Stadtrates gegen eine

linksrheinische Linienführung

der geplanten Gütertrasse der Bahn.


UfS - Unabhängig für Speyer begrüßt den nahezu einstimmigen Beschluss des Stadtrates Speyer, mit einer gemeinsamen Stimme zu sprechen und dieses ökonomische und ökologische Wahnsinnsprojekt für Speyer und seine Bürger abzulehnen. Hierbei gilt nicht das St. Florians Prinzip, sondern einzig die objektive Betrachtung und Bewertung aller relevanten Daten, die gleichberechtigt in das Planungsverfahren eingebracht werden müssen. Dabei geht es ausdrücklich nicht darum, mehr Güterverkehr auf die Schiene zu verlagern, sondern den vorhandenen auf einer neuen Trasse in z.T. einmal nicht einmal 50 Metern Abstand zur Wohnbebauung durch Speyer zu führen!


Aus der Begründung des Antrages für eine gemeinsame Resolution, an der auch UfS beteiligt war:

"...Die derzeit vorliegende Planung beinhaltet eine Linienführung, die sich durch hohe Raumwiderstände bezüglich Siedlungsannäherungen und Eingriffe in schutzwürdige Grundstücke auszeichnet. Beide Linienvarianten (LR4, LR6) sind nur mit massiven baulichen Anlagen, wie Tunnelbau oder Rheinbrücke mit kilometerlangem Hochdamm realisierbar.

Neben dem hohen Risiko solcher Bauwerke während der Bauphase und im laufenden Betrieb sind durch Lärm- und Staubemissionen schwere gesundheitliche Belastungen für die Bevölkerung der Stadt Speyer zu befürchten. Dies gilt insbesondere für die AnwohnerInnen im Norden, Westen und Süden der Stadt.

Die Bauphase ist mit einem massiven Landschaftsverzehr verbunden, der zudem alle städtebaulichen Entwicklungspotenziale der Stadt blockiert. Gleichzeitig fallen

Naherholungsgebiete weg. Durch den Bau solcher Tunnelanlagen werden gigantische Mengen an CO2 freigesetzt. Der Bau von Tunnels und Trögen gefährdet die Grundwasservorräte und das gesamte hydrologische System der Region, das zu den bedeutendsten im Süden unseres Landes zählt.

Die rechtsrheinischen Varianten, insbesondere der Ausbau vorhandener Trassen, ist im Hinblick auf Risiken, Kosten, Aspekten des Natur- und Wasserschutzes, deutlich günstiger zu bewerten.

Die linksrheinischen Trassenvarianten sind ein teures, gesundheits-gefährdendes und klimaschädliches Neubauprojekt der Bahn. Für die Mobilität müssen Sanierung und Ausbau Vorrang vor prestigeträchtigen Neubaumaßnahmen haben."


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„Erinnern Gedenken Mahnen“

– Nie wieder ist jetzt!

 

Ende Januar jährt sich die Befreiung des Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau zum 79. Mal. Anlässlich dessen fand am 25. Januar eine Feier zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus unter dem Titel: „Erinnern Gedenken Mahnen“ statt.


In der Gedenkstunde im Gemeindesaal der Speyerer Synagoge Beith-Shalom wurde aller Opfer des Nationalsozialismus gedacht. Schüler*innen von Edith-Stein-Realschule und -Gymnasium sowie des Kaiserdom- und des Hans-Purrmann-Gymnasium beleuchteten in eindrucksvollen Beiträgen und anhand von bewegenden Beispielen in einem Schwerpunkt die Verfolgung von im NS-Regime als „Asoziale“ und „Berufsverbrecher“ bezeichneter Menschen, die erst 75 Jahre nach Kriegsende vom Bundestag als Opfergruppen der Nationalsozialisten anerkannt wurden.


Marina Nikiforova, Geschäftsführerin der Jüdischen Kultusgemeinde in Speyer, betonte, dass solche Veranstaltungen gerade heute nötiger denn je seien – gerade auch mit Blick auf den wieder erstarkenden Antisemitismus und Angriffe auf Menschen mit jüdischem Glauben und Einrichtungen auch in Deutschland seit dem Überfalls der Hamas auf Israel am 7. Oktober.


Das Versprechen „Nie wieder“ müsse täglich und vehement gelebt werden, sagte Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler, die die Artikel 1-4 des Grundgesetzes, das in diesem Jahr 75. Jahre alt wird, zwischen den Beiträgen vortrug.


In allen Beiträgen wurde eindringlich verdeutlicht, dass rechte Gefahr und menschenverachtende Ideologien ernst genommen werden müssen und an alle politischen und gesellschaftlichen Kräfte appelliert, achtsam zu sein, demokratische Werte zu achten und zu schützen, Populismus entgegenzutreten und sorgsam mit ihren Worten und Taten zu agieren.


Unsere Verfassung:

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland:
Artikel 1
(1)
Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.


(2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.


Artikel 2
(1)
Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt.
(2)
Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich. In diese Rechte darf nur auf Grund eines Gesetzes eingegriffen werden.

Artikel 3
(1)
Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.
(2) Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin.
(3)
Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.

Artikel 4

(1) Die Freiheit des Glaubens, des Gewissens und die Freiheit des religiösen und weltanschaulichen Bekenntnisses sind unverletzlich.

(2) Die ungestörte Religionsausübung wird gewährleistet.

 

Seitens Unabhängig für Speyer (UfS) nahmen Beate Klehr-Merkl und Kerstin Scholl an der Gedenkveranstaltung teil.


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RESPEKT für so viel Ehrenamt!


Mit Herzblut für ihren TSV Speyer eröffnete Angelika Wöhlert als Vorsitzende den Neujahrsempfang 2024.

Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler würdigte das vorbildliche Ehrenamt, das hier in einem der größten Sportvereine in #RLP geleistet wird. Ganz im Sinne unserer UfS-Fraktion, die den Bau einer weiteren Großsporthalle für Speyer beantragt hatte, drängte sie darauf, möglichst schnell einen geeigneten Standort dafür zu finden und Nägel mit Köpfen zu machen, um mehr Trainingsmöglichkeiten in Speyer anbieten zu können.


Traditionell stellten sich zwei Abteilungen vor:

Gisela Ruhnke lud zum Tischtennistraining ein und schwärmte von einem Angebot für Jung und Alt. Dasselbe tat auch Heinz Fischer  für TSV Speyer Volleyball in überzeugender Weise. In zehn verschiedenen Abteilungen des Vereins ist sicher für alle etwas dabei

Ein herzliches Dankeschön von UfS an alle, die im TSV Speyer engagiert sind - ganz besonders auch für die großartige Jugendarbeit


https://buergerinfo2.speyer.de/getfile.php?id=68966&type=do

https://buergerinfo2.speyer.de/getfile.php?id=69013&type=do


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SPEYER sagt NEIN zur Schwerlasttrasse durch die Vorderpfalz


Redner aus dem Bundestag, Landtag und dem Stadtrat bezogen Stellung.


Für die Fraktion "Unabhängig für Speyer" forderte Rosemarie Keller-Mehlem auf der Kundgebung am 6. Januar auf dem Domplatz eine transparente, sachgerechte Prüfung der verbliebenen acht Varianten.

Grundsätzlich begrüße die UfS den Lückenschluss zwischen Mannheim und Karlsruhe, ist doch die Strecke von Rotterdam nach Genua sehr wichtig für den Wirtschaftsstandort Deutschland.


Die beiden linksrheinischen Trassenverläufe (LR4 und LR6) sind aber durch die erforderlichen kilometerlangen Tunnel - dabei zwei Rheinunterquerungen - volkswirtschaftlich und ökologisch betrachtet völlig inakzeptabel.

LR 4 und LR6 zerstören wertvolle Natur- und Erholungsräume und führen in Speyer direkt an der Bebauung in Nord und West entlang.


Für die anwohnenden Menschen eine unzumutbare gesundheitliche Belastung !

Nicht alles, was möglich ist, ist sinnvoll!

Vielen Dank der BI für Ihr großes Engagement


Resolution: https://buergerinfo2.speyer.de/getfile.php?id=69991&type=do


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Haushaltsrede Unabhängig für Speyer (UfS) am 14.12.2023


Die Haushaltsrede der UfS, die die Fraktionsvorsitzende Rosemarie Keller-Mehlem am 14. Dezember im Stadtrat vortrug, stand unter dem Motto "Speyer gemeinsam stark für die Zukunft machen".


Anhand der drei Unterpunkte "gemeinsam stark für ein soziales Speyer", "gemeinsam stark für ein umweltbewusstes Speyer" und "gemeinsam stark für ein gleichberechtigtes Miteinander in Speyer" stellte sie die Programmpunkte vor, die dazu führen sollen, Speyer fit für die Anforderungen der Zukunft zu machen.


Ziel der UfS ist es eine "gesunde Stadt" für alle zu schaffen:

"Denn nur eine gesunde Stadt kann ihren Bürgerinnen und Bürgern ein hohes Maß an Wohlergehen, Zufriedenheit und Lebensqualität bieten. Doch was ist eine „gesunde Stadt“? Damit ist nicht vorrangig die medizinische Versorgung gemeint, sondern ein alle Lebensbereiche umfassendes integriertes Handlungskonzept für Groß und Klein", hob Keller-Mehlem in ihrer Rede hervor, und weiter: 


"Zu einer gesunden Stadt gehören für uns:

  • familienfreundliche Strukturen für alle Generationen
  • gute Bildungschancen für unsere Kinder und Jugendlichen
  • eine gute Infrastruktur an Bildungs- und Gesundheitsangeboten
  • eine saubere Umwelt mit geringen Emissionen,
  • ein gesunder Wald
  • eine kühle Innenstadt mitten in einer sich aufheizenden Umgebung
  • eine nachhaltige Stadtentwicklung
  • ausreichend bezahlbarer Wohnraum für alle
  • sichere Verkehrswege für alle Verkehrsteilnehmer und alle Altersgruppen
  • mehr Begegnungsräume, die Vereinsamung entgegen-wirken
  • hohe Hygienestandards im öffentlichen Raum
  • ein hohes Sicherheitsgefühl durch gut ausgestattete Feuerwehr, THW und Rettungsdienste
  • niederschwelliger, barrierefreier Zugang zu öffentlichen Angeboten für alle
  •  Kulturangebote, die für jeden erschwinglich sind
  • eine Gesellschaft ohne Ausgrenzung, in der die Meinung jedes Einzelnen wertgeschätzt wird und Berücksichtigung findet.

 

Für die Fraktion Unabhängig für Speyer steht daher eine nachhaltige umfassende Gesamtentwicklung der Stadt hin zu einer resilienten Stadt im Mittelpunkt, eine Stadt, die den Anforderungen der Zukunft widerstandsfähig entgegentreten kann."


Die vollständige Haushaltsrede 2023 findet sich unter dem Menüpunkt - Programm auf dieser Webseite.


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Aktiv in den Quartieren


Bei der adventlichen Siedlung Speyer-Nord erfreute das UfS-Team die großen und keinen Besucher: Autorin Corinna Schlosser las aus ihren selbst verfassten Kinderbüchern, Beate Klehr-Merkl und Rosi Keller-Mehlem trugen der Kinderschar Märchen vor und gemeinsam mit Judith Klimm (Ukulele) und Olliver Seifert (Gitarre) wurden Advents- und Weihnachtslieder für Groß und Klein und zum MItsingen für alle vorgetragen. Gegen die Kälte half selbst kreierter Kinderpunsch.


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veröffentlicht in Speyer Aktuell am 21.11.23

Drei Anträge der UfS-Fraktion beschlossen:

mehr selbstreinigende WC-Anlagen für Speyer,

eine neue Großsporthalle und grüne Oasen für die Quartiere


Gleich drei Anträge hatte die UfS-Fraktion für die Stadtratsitzung am 16.11.2023 eingereicht:


  • den Auftrag an die Verwaltung Standorte für neue, selbstreinigende Toiletten im Stadtgebiet zu prüfen, um so die Sauberkeit und Hygiene - auch für Menschen, die dringend aufgrund von Einschränkungen auf solche angewiesen sind - zu verbessern,
  • grüne Möblierung bzw. grüne Oasen nicht nur in der Innenstadt, sondern auch in den Stadtquartieren zu schaffen, um dort zu mehr Aufenthaltsqualität, Treffunkten, schattigen Plätzen und kühlen, begrünten Inseln beizutragen sowie
  • den Antrag, eine neue Großsporthallte für die Speyerer Vereine zu errichten, da Vergleich mit anderen Städten Speyer hier deutlich unterrepräsentiert ist mit Sportstätten. Aber auch für die Bewegungsförderung von Kindern oder Reha-Sport sind dringend zusätzliche Sportstätten nötig. Die Verwaltung wurde beauftragt zu prüfen, wo ein geeigneter Standort für solch einen neue Halle sein könnte.


Der Stadtrat stimmte allen Anträgen zu.


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Umweltmessstationen für das Stadtklima gebaut – Innovativer Workshop für die Smart City


 "Smart City Speyer: Verwaltung, Bürger*innen, Stadtwerke und Wissenschaft gemeinsam für ein besseres Stadtklima" – unter diesem Motto fand am 7. Oktober 2023 im Media:TOR in Speyer ein spannender Workshop statt: Es galt gemeinsam zehn innovative Umweltmessstationen zu bauen: die Straßen- und Gartensensoren messen UV-Strahlung, Temperatur, Feinstaub, Bodenfeuchte und mehr. Hintergrund ist, dass zur detaillierten Erfassung des lokalen Klimas ein Netzwerk von Messstationen in Speyer aufgebaut werden soll. Diese Daten helfen, die Auswirkungen des Klimawandels auf unsere Stadt zu erfassen, kritische Hotspots zu erkennen und geeignete Gegenmaßnahmen zu finden.


Die Stationen werden durch die Stadt an zentralen, öffentlichen Orten aufgestellt und liefern somit wichtige Informationen über das Stadtwetter sowohl für Einwohner*innen als auch für den Tourismus (etwa als Warnsystem bei Hitze). Von der UfS beteiligten sich Beate Klehr-Merkl, sachkundiges Mitglied im Digitalisierungsausschuss, der bereits mehrfach über die Entwicklung der Domstadt zur Smart-City beraten hatte, sowie Linh Thai, stellvertretendes Mitglied im Sportausschuss.


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Neues Feuerwehrgerätehaus in Speyer-Nord eingeweiht


Am 6. Oktober war es soweit: Lange hatten die Ehrenamtlichen der Speyerer Feuerwehr darauf gewartet, nun können sie sich über die Einweihung „ihres“ neues Feuerwehrgerätehauses in Speyer Nord an der Spaldinger Straße freuen.


Von der UfS dankten Fraktionsvorsitzende Rosemarie Keller-Mehlem, sowie vom Vorstand des UfS e.V. Beate Klehr-Merkl und Oliver Seifert Brand- und Katastrophenschutzinspekteur Peter Eymann stellvertretend für alle Feuerwehrleute für ihr großes Engagement zum Wohle der Speyerer Bürgerschaft.


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Artikel in Speyer Aktuell vom 23. September 2023



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