Alle Voraussetzungen erfüllt!:

Unabhängig für Speyer (UfS) nimmt an der Kommunalwahl am 9. Juni teil

Mit 46 Kandidatinnen und Kandidaten aus unterschiedlichen Alters- und Berufsgruppen tritt Unabhängig für Speyer (UfS) zur Wahl für den Stadtrat an. Der Wahlausschuss hat am heutigen Montag bekanntgeben, dass die Wählergruppe alle formalen Voraussetzungen erfüllt und zur Kommunalwahl am 9. Juni zugelassen wird.

Neben einer Liste mit mindestens 15 Kandidierenden waren 170 Unterstützerunterschriften für die Zulassung erforderlich, mehr als 200  Unterschriften von wahlberechtigten Spey’rern waren in den ersten drei Wochen nach der Mitgliederversammlung und Listenaufstellung der Wählergruppe (23. Februar) zusammengekommen, denen es die UfS verdankt, dass sie an der Kommunalwahl am 9. Juni mitmachen darf. Spitzenkandidatin Rosemarie Keller-Mehlem, Vorsitzende der Wählergruppe und der Stadtratsfraktion betont: „Im Namen des Vorstandes, der Fraktion und aller Mitglieder sage ich den Unterstützern herzlichen Dank“.

Auch Beate Klehr-Merkl, zweite Spitzenkandidatin der UfS, freut sich, dass es gelungen ist, in so kurzer Zeit seit der Vereinsgründung im Dezember vergangenen Jahres so viele Engagierte für die politische Arbeit der UfS zu gewinnen. Sie ist immer noch begeistert darüber, dass im vergangenen Jahr so schnell 46 Spey'rer gefunden wurden, die sich bereit erklärt haben, am 9. Juni für die neue Wählergruppe zu kandidieren.

Keller-Mehlem und Klehr-Merkl danken allen Aktiven und Unterstützern, bei nicht wenigen Mitgliedern für ihre bisherigen Einsätze beim Vorbereiten und der Teilnahme an Ausschuss- und Stadtratssitzungen und Besprechungen, bei Einsätzen wie etwa beim Dreck-weg-Tag, beim Mitdemonstrieren für Demokratie und gegen Hass und Hetze, beim der Teilnehme und fürs Repräsentieren der UfS bei gesellschaftlichen Veranstaltungen sowie für vorbereitende Maßnahmen hinsichtlich des Wahlkampfs.

Im Wahlkampf verzichtet die UfS ganz bewusst als erste Wählergruppe in Speyer – nachdem bereits 2021 mehrere Parteien eine entsprechende Forderung aufgestellt hatten – auf Wahlplakate im öffentlichen Raum und setzt stattdessen auf den Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern an Wahlkampfständen und bei persönlichen Gesprächen sowie auf Informationen über ihre politischen Inhalte auf der Website www.ufs-speyer.de und in den sozialen Medien. Zudem gibt‘s an den Info-Ständen auch Live-Musik.

Sofern die Genehmigungen vorliegen, sind im Mai in der Regel freitags Informationsstände auf dem Berliner Platz sowie samstags in Speyer-Nord oder auf der Maximilianstraße geplant. Die genauen Termine sowie weitere Veranstaltungen werden noch mitgeteilt.

Am Wahlausschuss nahmen stellvertretend für alle Kandidierenden  Rosemarie Keller-Mehlem, Beate Klehr-Merkl, Oliver Seifert und Erich Kinder teil und freuten sich über die Zulassung.

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Mit einer repräsentativen Mischung zur Stadtratswahl 2024 –

Unabhängig für Speyer (UfS) stellt Liste für die Kommunalwahl auf

Am Freitag, 23. Februar 2024 hatte die neu gegründete Wählergruppe Unabhängig für Speyer (UfS) zu ihrer ersten Mitgliederversammlung mit Listenaufstellung für die Stadtratswahl am 9. Juni in den Löwengarten eingeladen. Die Vorsitzende der Wählervereinigung und Stadträtin Rosemarie Keller-Mehlem begrüßte die Mitglieder und Listenkandidaten und stellte die Beschlussfähigkeit fest. In einem kurzen Rückblick ließ sie nochmals die Geschichte der UfS Revue passieren: Am 12. Sepember 2022 hatten sich die Stadträtin Dr. Maria Montero-Muth und sie selbst zu einer unabhängigen Fraktion zusammengeschlossen und die Fraktion UfS im Stadtrat gebildet. Es gab sofort zahlreiche Engagierte, die sich bereit erklärt haben, mitzuarbeiten und in Ausschüssen mitzuwirken. Im Septemer 2023 folgte dann die Gründung eines eingetragenen Vereins. Dieser ist zwischenzeitlich auch beim Amtsgericht als e.V. geführt. Zweck ist die Beteiligung an der Kommunalwahl als mitgliedschaftlich organisierter Verein bzw. Wählervereinigung und die Beteiligung an der politischen Willensbildung auf kommunalpolitischer Ebene. Dies soll durch die Beteiligung an Kommunalwahlen und Einreichen eines Wahlvorschlags für die Kommunalwahl am 9. Juni erfolgen.

Kassenwart Ewald Gaden berichtete über die Mitgliederentwicklung des Vereins: Dieser wurde zunächst mit acht Gründungsmitgliedern ins Leben gerufen. Zum Stand Februar gibt es 35 Mitglieder der Wählervereinigung, die für die Listenaufstellung wahlberechtigt sind und von denen 24 gekommen waren. Es wurde ein Vereinskonto eingerichtet. Wenn alle Beiträge eingegangen sind, werde der Kontostand durch die Mitgliedsbeiträge 836 Euro betragen.

Vor der eigentlichen Wahl gab die Vorsitzende einen Impuls zur programmatischen Ausrichtung der UfS.

Das aktuelle Programm findet sich auf der Homepage unter dem Menüpunkt Programmatik.

"Man darf nicht nur dagegen sein, man muss etwas tun", erinnerte Keller-Mehlem an ein Zitat von Sophie Scholl. In einer Zeit, in der die Demokratie bedroht ist wie lange nicht, hätten sich Menschen mitten aus unserer Stadtgesellschaft bewusst entschieden, kommunalpolitisch aktiv zu werden bzw. zu bleiben.

„Unsere Liste umfasst eine repräsentative Mischung aus Berufen, Alter, Herkunft, Ideen und eine bewusste Aufstellung von je drei Frauen und drei Männern nach einem ausgeglichenen Geschlechterverhältnis. Wir sind überwältigt, dass es in so kurzer Zeit gelungen ist, eine derart engagierte und motivierte Wählergruppe zu gründen - danke dem UfS-Team für die tolle Zusammenarbeit“, so Keller-Mehlem.

Einen besondere Würdigung erfuhr Maria Montero-Muth auf dem Ehrenplatz 44, die aus persönlichen und zeitlichen Gründen nicht mehr auf einem Spitzenplatz antreten kann, aber weiterhin ihre Ideen in die UfS einbringt.

Für die Listenaufstellung galt es zunächst folgende Funktionen zu bestimmen: Die vorgeschlagenen Funktionen wurden jeweils einstimmig gewählt:

• eine Versammlungsleiterin: Beate Klehr-Merkl
• eine Schriftführerin: Elisabeth Schuster
• einer Mandatsprüfungskommission: Ewald Gaden und Judith Klimm
• eine Zählkommission: Oliver Seifert, Wolfgang Hoffmann, Corinna Schuster, Judith Klimm
• zwei Teilnehmenden zur Abgabe der Versicherung an Eides statt, die den ordnungsgemäßen Ablauf des Aufstellungsverfahrens bestätigen: Ewald Gaden und Corinna Schlosser
• Wahl einer Vertrauensperson und stellvertretenden Vertrauensperson, die als Ansprechpartner für den Wahlleiter der Stadt fungieren, falls es Rückfragen zur Liste bzw. zum Wahlvorschlag gibt: Rosemarie Keller-Mehlem und Beate Klehr-Merkl.

Die Versammlungsleiterin, Beate Klehr-Merkl, führte souverän durch die Sitzung. Alle Kandidatinnen und Kandidaten hatten ausreichend Gelegenheit, sich als Person, ihr Programm und die Motivation ihres Engagements, vorzustellen. Nach jedem Wahlgang wurden die Wahlergebnisse einzeln verlesen. Alle Platzierungen wurden wie vom Vorstand vorgeschlagen von den anwesenden 24 Mitgliedern entsprechend – in vielen Fällen einstimmig oder mit ein bis drei Gegenstimmen – so bestätigt.

Folgende Kandidatinnen und Kandidaten wurden für die Liste der UfS zur Stadtratswahl am 9. Juni 2024 gewählt: